Liebe Leute!
Ich habe die Aufgabe aus Mexiko für diese Demo ein paar Worte zu
schreiben, eine kleine Rede die nicht mehr als fünf Minuten dauern
darf. Glaubt mir, das ist nicht einfach. Ich lebe da, kenne aber die
Situation in der Schweiz sehr gut, weil ich da einige Jahrzehnte lang
gelebt habe. So muss ich jetzt also etwas kurzes zum Volksaufstand im
mexikanischen Bundesstaat Oaxaca schreiben, ein Kampf der heute
seinen 196. Tag durchlebt. Ein Kampf der nach sechs Monaten nach wie
vor und ungebrochen, von unzähligen Menschen der Unterschichten
geführt wird, von Indigenas der abgelegenen Gemeinden aus allen
sieben Regionen Oaxacas, von Hausfrauen, Grossmüttern, Studenten und
Studentinnen, von Jugendlichen und nicht zu vergessen, von den
Lehrern und Lehrerinnen der Staatsschulen.
Letztere waren es, die diesen Kampf, diesen Volksaufstand, mit
einigen gewerkschaftlichen Forderungen, am 22 Mai mit einer
Platzbesetzung im Stadtzentrum von Oaxaca begannen. Am 14. Juni
versuchte die Polizei diese Besetzung zu Räumen und wurde in einer
mehrstündigen Strassenschlacht zurückgeschlagen und vertrieben.
Dieser Tag ist denkwürdig, und er wird nicht nur mir für immer im
Gedächtnis bleiben. Denkwürdig war dieser Tag nicht, weil eine
Schlacht gewonnen wurde, sondern darum, weil an diesem Tag klar
wurde, dass die Mehrheit der Unterschichten in Bewegung geraten ist
und angefangen hatte zu kämpfen. Diese Menschen verteidigten die
Anliegen der Lehrer und Lehrerinnen weil sie der drohenden
Privatisierung und dem ständigen Abbau im Schulwesen einen Riegel
schieben wollten und um die sofortige Absetzung des Gouverneurs
Ulises Ruiz Ortis (URO) zu fordern. Dieser war direkt verantwortlich
für die Repression gegen die Lehrer und Lehrerinnen, aber auch für
den Mord an vielen politischen Gegnern.
Bald zeigte sich, dass dies aber bei Weitem nicht der einzige Grund
ist, warum die Leute kämpfen. Nein, nach all den Jahren des
neoliberalen Durchmarsches, nach all den Jahren Raub durch kriminelle
und korrupte Politiker und Staatschefs, nach all den Jahren des
grossen Verdienens einer kleinen super reichen Minderheit, nach all
den Jahren der Entbehrung, kämpfen hier die Unterschichten für eine
neue Form des Staates, eine neue Form des Regierens. Sie kämpfen für
die integrale Respektierung der Indigenas auf allen Ebenen.
Und: Sie
erkämpfen sich die Würde zurück! Basta mit der touristischen
Integration und unwürdigen Vermarktung der Indigenas! Schluss mit dem
gleichzeitigen Raub der Ressourcen in ihren Territorien!
Ich weiss, diese Worte klingen in der Schweiz seltsam, sie passen
nicht so ganz in den neoliberalen Frieden den viele beschwören und
leben. Wenn ich das Wort Neoliberalismus verwende, dann muss ich
vielleicht dessen Bedeutung konkretisieren, gerade weil ich weiss,
dass es in der Schweiz eine seltsame Abstraktion erfahren hat: Es
wird mehr mit High-Tech Jobs, mit Bill Gates, mit Innovation, dem
herrschenden Globalisierenden ökonomischen System und mit dem sog.
Freihandel in Verbindung gebracht. Neoliberalismus hat aber andere
konkrete Ausdrucksweisen: Hunger, Kindersterben, weltweiter
Durchmarsch des HIV in den Unterschichten, Sklavenarbeit in"Maquillas", Repression gegen Mitglieder von Gewerkschaften, Folter,
Verschleppung von politisch aktiven Menschen und das Fehlen von
medizinischer Versorgung. Diese Liste ist unvollständig und in Tat
und Wahrheit sehr viel länger.
Viele sagen jetzt vielleicht, ich übertreibe. Nein, ich kann
versichern, alle aufgezählten Punkte zum Neoliberalismus sind
tagtägliche Realität in Oaxaca und in vielen anderen Bundesstaaten
von Mexiko, der zehnt grössten Wirtschaftsmacht auf der Welt.
Ich
kann versichern, ich habe alle diese Punkte mit eigenen Augen
gesehen, habe die unterernährten Mütter gesehen die ihre Kinder mit
einer halben Tortilla am Tag ernähren müssen. Ich habe gesehen wie
Todesschwadronen in Oaxaca in Grossdemonstrationen schiessen.
Ich
habe miterlebt wie Frauen bei der Geburt zusammen mit ihrem Kind
gestorben sind, weil keine medizinische Versorgung vorhanden war.
Ich
kenne Kleinbauern, die von Tag zu Tag auf dem Feld schuften, nur um
ihre Produkte schlussendlich, wegen mangelnder Konkurrenzfähigkeit im
Freihandel-Weltmarkt, verrotten lassen zu müssen oder zu einem Preis
zu verkaufen, der einem mehr das Hungern erleichtert, als dasüberleben sichert.
Und sie sind auch allgegenwärtig, die Gefängnisse
mit den politischen Gefangenen. Kommen diese Gefangenen lebend aus
diesen heraus, sind sie von Folter gezeichnet. Aber viele bleiben
leider für immer Verschwunden!
All das ist nicht aus der Luft gegriffen, das existiert auf der
ganzen Welt und es existiert auch in einem hohen Masse im touristisch
so attraktiven Oaxaca. Das Wort Neoliberalismus hat ein Synonym:
Misere!
Ich frage mich zuweilen von was diejenigen reden, welche die
neoliberalen Errungenschaften erwähnen. Diese Errungenschaften und
Fortschritte gibt es nicht. Sie sind inexistent, weil sie die
Unterschichten nicht erreichen und nie erreichen werden. Um das zu
sehen, muss ein Mensch nicht in ein Drittwelt-Land kommen. Es genügt
eigentlich mit einer Migrantin oder einem Migranten zu reden und
wirklich einmal mit offenem Herzen zuzuhören.
Die Unterschicht von Oaxaca kämpft dagegen und hat sich in der "Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca" (APPO) organisiert. All
diejenigen, die nach dem Fall der Berliner Mauer gedacht hatten, dass
soziale Bewegungen damit für immer und ewig am Ende seien, all diese
haben sich getäuscht. Die Wahrheit ist, dass Kämpfe um soziale
Gerechtigkeit und Menschenwürde eben erst angefangen haben. Der
Neoliberalismus wird es in Zukunft schwer haben seine Interessen
durchzusetzen.
In Oaxaca, wie an anderen Orten auch, hat dieser Kampf bisher viel
Blut gekostet und die Liste der Toten und Verschwundenen wird täglich
länger. Das ist wahrscheinlich nur ein kleiner Vorgeschmack wie das
Leben in Mexiko unter dem neuen neoliberalen Präsidenten Calderon
aussehen wird. Dieser hat schon angekündigt, dass er mit harter Hand
regieren werde und dies würde auch Menschenleben fordern.
Die Repression hier in Oaxaca ist im Moment extrem und die Regierung
macht keine Anstalten den Forderungen der APPO nachzukommen. Vieles
deutet darauf hin, dass sich die Bewegung auf einen langen Kampf
einstellen muss. Unterstützung, von wo auch immer, ist dringendst
gefragt.
In diesem Sinne möchte ich allen danken, die an dieser Demo
teilnehmen, dass sie sich solidarisieren! Ich möchte gleichzeitig an
alle appellieren, diese Unterstützung auch in Zukunft nicht zu
lassen, dann nämlich, wenn dieser Kampf nicht mehr die
internationalen Schlagzeilen erreicht. Der Kampf geht weiter und ist
lang und hat viele unspektakuläre und langwierige Facetten - es ist
aber immer der gleiche Kampf.