Gerold Schmidt (npl), Mexiko-Stadt
Hoch gepokert und verloren. Die Niederlage seines Parteienbündnisses
bei den Gouverneurswahlen vom 15. Oktober im mexikanischen
Bundesstaat Tabasco hat dem linken Oppositionsführer Andrés Manuel
López Obrador in den zurückliegenden Tagen die Sprache verschlagen.
Nach dem vorläufigen Endergebnis liegt sein Kandidat César Raúl Ojeda
mit 43 Prozent der Stimmen deutlich hinter den 53 Prozent von
Wahlsieger Andrés Granier von der seit fast acht Jahrzehnten
ununterbrochen in Tabasco regierenden Revolutionären Institutionellen
Partei (PRI). Das Ergebnis hat landesweite Bedeutung, weil es
zugleich als Testwahl für López Obrador und dessen Protestformen
gegen die Präsidentschaftswahlen vom 2. Juli verstanden wurde.
Damals hatte der aus Tabasco stammende Präsidentschaftskandidat López
Obrador in seiner Heimat über 500000 Stimmen erzielt. Weit mehr als
PRI-Kandidat Madrazo, ebenfalls ein Tabasqueño und als
der offiziell zum Präsidenten ernannte Felipe Calderón von der
konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN). Dreieinhalb Monate
später stürzte die linke Koalition "zum Wohle Aller" auf
gut 340000 Stimmen bei der Gouverneurswahl ab. Die PRI dagegen
verbesserte sich auf deutlich mehr als 400000 Bürgervoten. Viele
Menschen, die im Juli für López Obrador stimmten, gingen diesmal gar
nicht zur Wahl.
López Obrador kalkulierte nach Einschätzung einiger Beobachter
mehrfach falsch und fabrizierte unnötig ein Eigentor. So war der
reiche und nicht gerade für seine Nähe zu den Armen bekannte
Unternehmer Ojeda nicht gerade der ideale Kandidat des
Linksbündnisses. Das wesentlich bessere Abschneiden der Koalition bei
den parallel abgehaltenen lokalen Abgeordnetenwahlen unterstreicht
diese These. Die Omnipräsenz der Überfigur aus der Hauptstadt vor Ort
in Tabasco ließ Ojeda zudem nicht als Politiker mit eigenem
Handlungsspielraum erscheinen. Und nach dem guten Ergebnis im Juli
fühlte sich das Bündnis wohl lange Zeit zu sicher.
Nicht vergessen werden darf aber auch, daß die PRI noch einmal alle
Register aus ihrer Zeit als Staatspartei zog. Stimmenkauf im Vorfeld
bis hin zu einer breit angelegten Einschüchterungskampagne, bei der
zivil gekleidete Polizisten Oppositionsmitglieder kurz vor dem
Urnengang festnahmen, verprügelten und in einigen Fällen sogar
folterten, zeitigten Wirkung. Da die konservative Zentralregierung
der PAN auf Bundesebene die Unterstützung der PRI braucht, schaute
sie weg.
Alles normal in Tabasco; so die Position in
Mexiko-Stadt.
Die Opposition will die Wahlen gerichtlich anfechten. Im Jahr 2000
annullierten Bundesrichter schon einmal die Gouverneurswahlen in
Tabasco, weil der damals amtierende PRI-Gouverneur Madrazo den
Wahlkampf massiv beeinflußte. Doch gewann die PRI auch im zweiten
Anlauf, ebenfalls gegen den Kandidaten Ojeda. Eine erneute
Annullierung erscheint diesmal nicht wahrscheinlich. López Obrador
wird seine weitere Proteststrategie überdenken müssen.